In den vergangenen Wochen gingen viele Schlagzeilen durch die Medien: Kein Internet im Iran, dann doch wieder welches, dank Starlink Satelliteninternet. Die USA und Israel greifen aus der Luft an – Stellen Kurden die Bodentruppen? Wurden sie von der CIA bewaffnet? Und wer sind diese Kurden eigentlich? Ich versuche mal, alles im weiteren Bogen einzuordnen.
Derzeit ist es schwierig, an zuverlässige Informationen aus dem Iran zu kommen. CNN ist mit Fred Pleitgen und Claudia Otto vor Ort – welche unter den strengen Augen der Iraner berichten dürfen. Es gibt Fotos und Videos, die raus kommen. Doch viele der veröffentlichten sind gar nicht aus dem Iran, veraltet oder KI. Im Westen sagte man, man solle Software wie Snowflake installieren, damit die Iraner weiter Internet haben, wenn ihres abgeschaltet ist. So funktioniert es natürlich nicht. Wenn aus, dann aus.
Wir sind schon länger im Thema. So haben wir noch vor wenigen Jahren ein gut verstecktes VPN für Iraner betrieben, für welches die versteckte Software auf USB-Sticks ins Land geschmuggelt wurde. Die Routen unseres VPN und die genaue Funktionsweise konnten wir immer wieder vorm Regime verstecken, doch irgendwann ging es leider nicht mehr, und wir mussten es abschalten. Vor wenigen Monaten beteiligten wir uns dann an einer Aktion, in welcher alle Arten von Unterstützung von verschiedenen Akteuren in den Iran gebracht wurden. Wir brachten Starlink Satelliten-Internet-Terminals. Im Gegensatz zu allen Konkurrenzprodukten sind diese wirklich tragbar und die Unterstützung des SpaceX Teams gut. Im Westen erzählt man sich gerne, das iranische Regime könnte das Satelliten Internet stören, in der Realität bekommen wir davon nichts mit. Es gab verschiedene Versuche, teilweise auch erfolgreich. Doch die SpaceX Techniker hatten immer Ideen, wie man dies wieder umgehen kann. Wir halfen dabei, die jeweiligen Updates in den Iran zu übermitteln.
Die Kommunikation ist nicht nur wichtig, damit die Welt über die Lage im Land informiert ist, sondern auch für die Gruppen vor Ort. So können sie sich gegen das Regime koordinieren.
Die Kurden
Die Kurden werden im Westen gerne als eine homogene Masse gesehen, welche sie nicht im Ansatz sind. Historisch in der Geschichte vereint, haben sie sich in den vergangenen hundert Jahren immer weiter politisch voneinander entfernt. Koloniale Grenzziehung, verschiedene politische Systeme, verschiedene Einflussgebiete. Die normale Entwicklung der modernen Menschheit.
Kurden in der Türkei:
Die Kurden in der Türkei stellen mit rund 20% der Bevölkerung eine eher große „Minderheit“ vor allem im Süd-Osten des Landes dar. Es ist, als würde man nach einer Bundestagswahl in Deutschland von der „Minderheit“ der SPD Wähler sprechen. Sie haben vor allem durch die politische Parteien eine politische Vertretung, deren Erfolge von der machthungrigen Regierung aber regelmäßig unterdrückt werden. Viele der von Ihnen gestellten Bürgermeister wurden durch staatliche Treuhänder ersetzt. Es ist eine schwierige Lage. Vereinfacht gesagt, leben hier demokratische Menschen, welche ihren Anteil an einem modernen Staat haben wollen. Seit den 1970er Jahren gibt es auch die PKK, welche aber keine Rolle in der demokratischen Entwicklung spielt und an Bedeutung verloren hat.
Kurden in Syrien:
Die kurdischen Gebiete in Syrien liegen vor allem im Nord-Osten, Richtung Türkei und Irak. Politisch werden sie von der PYD vertreten, deren militärischer Arm, die YPG, Erfolge im Kampf gegen den IS feiern konnte und welche auf die syrische Armee abschreckend wirken. Die politische Ausrichtung ist sozialistisch und antikapitalistisch. Sie finanzierten sich lange dadurch, dass sie die amerikanischen Ölfelder in ihrer Gegend im Auftrag der US-Regierung für gutes Geld beschützten. Die Amerikaner wollten im Gegenzug auch freie Wahlen und freien Zugang der internationalen Presse, doch in diesen Punkten wurde man sich nicht wirklich einig, so dass die Verbindung zerbrach, als die Aufträge zum Schutz der Ölfelder wegfielen. Die Kurden können hier frei leben, aber die Infrastruktur ist schlecht, es gibt keine Industrie, keine stabile Situation. Sowohl der Türkei als auch der syrischen Regierung ist das kurdische Gebiet ein Dorn im Auge – auch weil die PYD politisch eng mit der PKK verbunden ist.
Kurden im Irak:
Die Autonome Region Kurdistan im Norden des Irak verfügt über ein eigenes Parlament, eine eigene Regierung, eigene Visa, eigene Armee und eigene Polizei. Pässe und Währung sind aber weiter irakisch. Es gibt mehr als ein Dutzend Parteien und freie Wahlen. Dennoch dominieren zwei große Volksparteien (PDK und PUK), welche aus zwei herrschenden Familien entstanden (PDK: Barzani, PUK: Talabani), welche schon gegen Saddam kämpften und sich so damals den Respekt der lokalen Kurden erarbeiteten. Die Regionalregierung hat ein akzeptables, aber wackeliges Verhältnis zur Türkei, Syrien und dem Iran und ein kompliziertes zur irakischen Zentralregierung.
Der Irak ist seit Jahrzehnten von iranischen militärischen und politischen Gruppen unterwandert. So betreibt der Iran zum Beispiel die schiitischen „Volksmilizen“ (PMF, Hashd al Shabii) im Irak, welche aus mehreren zehntausenden bewaffneten Kräften bestehen.
Kurden im Iran
Rund 10 % der Iraner sind Kurden – die meisten Leben im Nord-Westen des Landes. Sie haben sich dem Regime nie unterordnen wollen, haben ihre Kultur und Sprache erhalten können. Immer wieder waren sie Schauplatz des Widerstandes gegen den Iran – werden dafür aber brutal unterdrückt. Einige ihrer bewaffneten Gruppen haben auch Camps im Grenzgebirge auf der kurdisch-irakischen Seite.
Die Kurden – viele Gruppen
Die meisten dieser Gruppen stehen sich respektvoll gegenüber. Das Volk pflegt normale Kontakte zueinander, egal, welche politischen Spannungen zwischen ihren jeweiligen „Regierungen“ herrschen. Dennoch gibt es von keiner Seite ein Interesse an einem vereinigten kurdischen Staat. Viele der türkischen Kurden wollen Anerkennung in der Türkei und nicht zu einem anderen Land gehören. Die „Kapitalisten“ im Irak könnten mit den „Kommunisten“ in Syrien kaum ein gemeinsames System bauen. Die Iraner sind in einer völlig unklaren Lage.
Golf-Kriege und Amerikaner
Die Rolle der verschiedenen Gruppen und die der Amerikaner ist für Außenstehende historisch verwirrend. Als im ersten Golfkrieg Iraner und Iraker kämpften, standen die irakischen Kurden auf der Seite des Irans – um den Diktator Saddam Hussein zu stürzen. Saddam rächte sich am 16. März 1988 mit dem Einsatz seiner Massenvernichtungswaffen und versuchte, die Kurden mit Giftgas auszurotten. Traurige Berühmtheit erlang einer der Orte des Terrors: Halabja. Doch es gab viele mehr. Die USA hingegen halfen Saddam mit Satellitenbildern und anderer Aufklärung, um dem Iran zu schaden!
Zwei Jahre später marschierten die USA im Irak ein, um Saddam zu stürzen. Sie ermutigten die irakischen Kurden, ihnen zu helfen. Die Kurden lehnten sich auf, die Amerikaner machten einen Deal mit Saddam und ließen die Kurden fallen. „No Friends but the Mountains“ („Keine Freunde – außer den Bergen“) heißt ein altes kurdisches Sprichwort. Immer, wenn so etwas passiert, fliehen sie in die Berge und hoffen, dass ein Teil von ihnen überlebt.
Erst 2003 gab es einen neuen Krieg, um Saddam zu stürzen. Diesmal klappte es. Sein Regime war am Ende. Die Kurden und andere unterdrückte Gruppen konnten frei leben. Nur Saddams Fans betrauerten die Umstände. Bis heute sehen sie die Befreiung vom Regime als ein Unglück. Statt ihren Staat aufzubauen, geben sie seitdem den Amerikanern die Schuld an jeder Fehlentscheidung, die sie getroffen haben, an ihrer Korruption, ihrer Vetternwirtschaft und den Folgen ihres staatlichen Rassismus. Es muss halt immer jemand anderes Schuld sein.
Als 2014 der Islamische Staat den Irak überfiel, war die irakische Armee schwach. Sie floh oft kampflos, erfand dann Geschichten eines übermächtigen Feindes. Die irakische Armee konnte mit Panzern und Kampfflugzeugen keine Pickups mit wenigen Terroristen abwehren. Die kurdischen Gruppen (YPG in Syrien, Peschmerga im Irak) hingegen sicherten ihre Gebiete mit weit schlechterer Ausstattung. Die Amerikaner kehrten zurück und retteten viele Menschen vorm IS. Sie führten eine internationale Koalition an, die jahrelang milliardenteure Einsätze flog und auf dem Boden Truppen ausbildete. Auch die türkische Armee bildete kurdisch-irakische Peschmerga aus und stattete diese mit Waffen aus.
Starke Schiitische Milizen
Im Rest-Irak kam man, die Regierung, 2014 auf die Idee, die zerbröselnde Armee durch legalisierte Milizen zu stützen. Man konnte also eine bewaffnete, paramilitärische Miliz als sogenannte „Hashd al Shabii“ anmelden. Der Iran sah seine Chance und stattete schiitische Gruppen im Irak mit Waffen, Munition und Ausrüstung aus, sendete iranische Ausbilder und teilweise auch iranische Soldaten zur Unterstützung. Am Ende waren je nach Angaben 100.000 – 200.000 bewaffnete iranische Soldaten legal im Irak. Die Geister, die man rief, wurde man bis heute nicht los. Für die irakische Regierung ist das jedoch kein Problem. Es war klar, dass es so kommen würde, man nahm es billigend in Kauf.
Kurdistan Irak „arabisieren“.
Sowohl der irakischen als auch der iranischen Regierung gefällt die Autonome Region Kurdistan nicht. Zum einen gibt es ein Programm, immer mehr konservative Araber dort anzusiedeln und die Gegend so zu „arabisieren“, zum anderen gibt es regelmäßige Angriffe durch die schiitischen Milizen. Da es in Kurdistan-Irak Wahlen gibt, ist die Idee, die arabische Bevölkerungsmehrheit durch Umzug und Geburten herzustellen und die Gegend dann ganz legal per Wahl zu übernehmen und an den Rest-Irak anzuschließen. Die Idee, Gebiete durch gezielten Umzug zu übernehmen und die bisherige Bevölkerung so zu verdrängen, stammte ursprünglich von Saddam, der dies als Ergänzung zum staatlichen Terror sah.
Iran-Krieg: Lage heute
Die Kurden im Iran freuen sich über die israelischen und amerikanischen Angriffe. Die iranische Führung ist geschwächt. Viele Machtzentren des Regimes wurden bombardiert. Nicht nur Kriegsschiffe und Raketenbasen, sondern auch Kasernen des Unterdrückungsapparates und vieles mehr. Es besteht eine Chance, das Regime zu stürzen. Doch es fehlen Bodentruppen. Diese hat die iranische Bevölkerung nicht. Es sind normale Menschen, Arbeiter, Intellektuelle, Studenten und Kinder. Keine Rebellen im klassischen Sinne.
Es gibt bewaffnete kurdische Gruppen wie PAK, Komala, PDK-I und andere. Zusammen handelt es sich hierbei jedoch um wenige Tausend. Ausgestattet mit Sturmgewehren, Panzerfäusten und Pick-ups. Sie sind routiniert im Umgang damit und bereit, gegen das Regime zu kämpfen. Jedoch werden sie den Iran nicht von der irakischen Grenze ausgehend bis nach Afghanistan einnehmen. Und die haben auch gar kein Interesse daran.
Das Interesse der kurdischen Gruppen ist, dass das Regime fällt und Kurden frei leben können. Nicht mehr und nicht weniger. Wie man die Macht in ihrer Gegend aufteilt, kann man danach sehen. Sie können also ein Brückenkopf sein und ein wichtiges Puzzleteil. Aber sie werden es alleine nicht schaffen. Das Regime wird nicht kampflos untergehen. Es wird nicht wie in der DDR fallen, da es bereits am Ende ist. Es wird nicht wie Nazi-Deutschland militärisch geschlagen. Es wird geschwächt. Und was dann?
Iran: Wie die irakischen Kurden 1991?
Die Sorge vieler Iraner ist, dass sie wie die irakischen Kurden 1991 enden. Zurückgelassen in einem geschwächten Regime, mit dem ein Deal gemacht wird. Ein schlechter. Aber: Ein Deal ist ein Deal. Die Welt würde dann bald wieder wegsehen. Der Iran würde das Volk weiter unterdrücken.
Doch die Lage beider Länder ist völlig anders. Der Irak lag nach den langen Kriegen wirtschaftlich und militärisch am Boden. Moralisch hatte er durch die Angriffe mit Massenvernichtungswaffen den Rückhalt bei Unterstützern verloren. Die Bevölkerung war zerrüttet. Der Iran lebt lange in einer gewissen Isolation und Sanktionen. Wirtschaftlich überraschend gut, technologisch eigenständig. Seine Rüstungsgüter kann er in die Kriegsgebiete der Welt exportieren – so zum Beispiel an Russland.
Den Iran komplett in die Knie zu zwingen, wird schwer. Die Taliban machten 2000 auch den Eindruck, ein paar schlecht ausgerüstete Männer auf Eseln in einem kaputten Land zu sein, und dennoch konnte all die moderne, westliche Technik sie nicht besiegen. Inzwischen haben die Taliban eine Botschaft in Deutschland. Der Iran auch. Russland auch.
Der Vorhang zu, und alle Fragen offen.
Man kann zusammenfassend sagen, dass keine einzelne Sache wie ein Wunder helfen wird. Weder Starlink-Internet, noch die Kurden, noch die Bombardements werden ein Regime vernichten. Um die Schlagzeilen zu füllen, mag jede Woche ein neues „Wunder“ gefunden werden, welches den Iran retten soll. Aber all das sind nur Puzzleteile, und das Ende des Regimes und des Volkes bleibt offen.