Liquid Feedback – Release 2.0 und Liquid Friesland

Im HBC, dem ehemaligen ungarischen Kulturzentrum in der Karl-Liebknecht Straße, stellen die Entwickler von Liquid Feedback vor, die dieses Internetbeteiligungs- instrument weiterentwickelt wird, wie es im Landkreis Friesland demnächst für 100.000 Bürger angewendet wird und wie es bei Slow Food bereits für die 11.000 Mitglieder läuft.

Wie soll Demokratie organisiert werden? Zeigemäß, mit möglichst einfacher und weit verbreiteter Teilnahmemöglichkeit.

Höhepunkt des Abends war der Release von Liquid Feedback 2.0. Der Verein Public Software Group entwickelte dieses Demokratie-instrument. Andreas Nitsche, Axel Kistner, Björn Swierczek (hier auf der Bühne) sowie Jan Behrens und andere.

Auf der Bühne Martin Delius, MdA der Piraten, (redet, mittig, zum Vergrößern klicken), die Vorsitzende von Slow Food Deutschland, Dr. Ursula Hudson, sowie dem Pressesprecher von Friesland Sönke Klug  („Denken Sie an die JEVER Werbung, dann wissen Sie, wie es bei uns aussieht“).

Im Kern geht es um politische, gesellschaftlich Teilnahme. Die Entwickler hängen die Meßlatte niedrig. „Liquid Feedback bringt Leute, die sich für nichts oder für ein bestimmtes Thema nicht interessieren, nicht dazu, sich jetzt auf einmal dafür zu interessieren.“ LF kann keine geheimen Wahlen ersetzen, kann das System der Abgeordneten und  deren Verantwortung nicht ablösen.

Im Landkreis Friesland (85 % Breitband), so die Entwickler, sei alles sehr gut vorbereitet. Es seien für dieses neue, zusätzliche Instrument keine gesetzlichen Regelungen notwendig. Durch die Transparenz, jeder muss sich mit seinem Namen anmelden und mit Namen teilnehmen (Zugangscode wie bei Online-Banking per Post), gäbe es keine Gefahr struktureller Machtakkumulation. Es könne sich nicht jeder um alles kümmern, deswegen dürften Stimmen übertragen werden, das sei Teil dynamischer Arbeitsteilung unserer Gesellschaft.

Sönke Klug sieht Liquid Feedback als zusätzlichen Kommunikationskanal. Die Hürde zur beteiligung werden in bestimmten Bereichen  niedriger. Hürden gäbe es auch in der tatsächlichen, analogen Welt.Die testphase laufe ein jahr.

Martin Delius: In Friedrichshain-Kreuzberg und in Pankow laufen auch die Planungen an. Es wäre auch schön, Liquid Feedback für das Abgeordnetenhaus zu haben.

Frage eines jungen LINKEN: Wie können ältere Menschen eingebunden werden, die kein Internet haben? Bibliothek, Helfer, es gibt verschiedene Ideen – aber eigentlich haben sich – meiner Meinung nach – die 20 Prozent der Bevölkerung ohne Internet von den 80 Prozent mit Internet in Berlin  (wie Hamburg und Bremen) selbst abgehängt (Deutschland 76 Prozent).

Die Kosten, danach wurde auf der Veranstaltung gefragt und bei Spiegel online – siehe unten, betragen lächerliche 12.000 Euro. Martin Delius: das ist deutlich weniger, als Berlin für die Internetfilterungen in Schulen ausgibt.

Über Liquid Friesland berichtete ausführlich Spiegel online SPON …

Über Liquid Democracy berichtete der FOCUS …

Das ausführliche Buch zum Thema mit umfangreichen Kapitel zu Liquid Feedback, den Möglichkeiten, den Entwicklern gibt es im Berlin Story Verlag. „Das Betriebssystem erneuern“.

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