25 Jahre Hauptstadtbeschluss — Buchbesprechung des Vereins für die Geschichte Berlins

Hauptstadtbeschluss Cover 462Martin Mende bespricht in den Mitteilungen des Vereins für die Geschichte Berlins, gegründet 1865, das Buch „25 Jahre Hauptstadtbeschluss“ aus dem Berlin Story Verlag.

 

Die Staatliche Münze Berlin erinnert mit der Prägung einer von Bastian Prillwitz und Stefanie Lindner gestalteten Medaille als Jahresgabe 2016 an 25 Jahre Hauptstadtbeschluss und initiierte die Herausgabe des vorliegenden Bandes.
Seit 1949 sprach sich der Deutsche Bundestag kontinuierlich dafür aus, nach der Herstellung der Einheit Deutschlands Parlament und Regierung nach Berlin zu verlegen. Zwar wurde in Artikel 2 des Einigungsvertrags Berlin als deutsche Hauptstadt bestimmt, die Frage des Sitzes von Parlament und Regierung sollte aber erst „nach Herstellung der Einheit Deutschlands“ entschieden werden. Für Berlin hatte diese Festlegung existenzielle Bedeutung. Am 20. Juni 1991 sprach sich der Deutsche Bundestag nach einer fast zwölfstündigen und leidenschaftlich geführten Debatte mit einer knappen Mehrheit von 338 zu 320 Stimmen für Berlin als Sitz von Parlament und Regierung aus.

Der vorliegende Band dokumentiert 107 Redebeiträge und persönliche Erklärungen sowie 106 zu Protokoll gegebene Redetexte. Dabei wurde die Form der authentischen Plenardebatten-Protokolle beibehalten.
Die Debatte gilt als eine Sternstunde des deutschen Parlaments. Der damalige Innenminister Wolfgang Schäuble appellierte an die Parlamentarier, sich als Abgeordnete für das gesamte deutsche Volk zu fühlen. Die Entscheidung für Berlin sei auch eine Entscheidung für die Überwindung der Teilung Europas. Das Plenum dankte ihm mit langanhaltendem Beifall, viele Abgeordnete erhoben sich von ihren Plätzen. Berlin verdankt Wolfgang Schäuble wahrscheinlich die Wendung zugunsten des Umzugs. Auch Bundeskanzler Kohl votierte unter Hinweis auf die Historie der Stadt als Brennpunkt der deutschen Teilung für Berlin.

Im Anhang findet der Leser die Kernsätze der Bundestagsentschließungen zur Hauptstadt Berlin seit  1949, den Text des am 20. Juni 1991 mehrheitlich angenommenen Antrags „Vollendung der Einheit Deutschlands“, sowie den Wortlaut der anderen abgelehnten Anträge. Alle Redner der Debatte werden mit aktualisierten Kurzbiografien und Fotografien aus dem damaligen Amtlichen Handbuch des Deutschen Bundestag der 12. Wahlperiode vorgestellt.

25 Jahre Hauptstadtbeschluss …